Habe Ärger mit der GEZ im Hartz IV-Bezug, was kann ich tun? - Bund soziales Zentrum Deutschland e.V. - Das Forum für alle gesellschaftlichen Themen

Violet_S.1984 · 05.02.2010, 19:17

Hallo an alle!

Ich habe momentan ziemlichen Ärger mit der GEZ... Ich bin seit der Geburt meiner Tochter (Mai 2008) ALG II Empfängerin und dadurch von der GEZ befreit. Habe letztes Jahr im Oktober bei der GEZ einen erneuten Antrag auf Befreiung gestellt. Im Dezember erhielt ich Post, ich solle 35,96 € GEZ Gebühren zahlen... Daraufhin schickte ich eine erneute Bestätigung von der ARGE, dass ich weiterhin ALG II Empfängerin bin und somit von der GEZ befreit.

Heut bekam ich wieder Post, diesmal eine Befreiung bis 04/2010. Die Forderung von 35,96 € besteht weiterhin. Leider hatte ich versäumt den Antrag damals per Einschreiben zu schicken. Das einzige was ich hab, sind zwei Zeugen die dabei gewesen waren. Ich habe heut mehrfach mit der GEZ telefoniert, die sind echt nicht von der Forderung abzubringen. :-(
Die haben mir mit Mahnverfahren usw. gedroht.

Kann mir jemand helfen??? Sind die Forderungen rechtens?

Danke für eure Tipps! Steffi

**Shafirion** · 05.02.2010, 21:59

Hallo und Herzlich Willkommen bei uns !

Normalerweise hat man für einen gewissen Zeitraum ( steht auf der Bewilligung ) einen Anspruch auf diese Befreiung. Wenn dieser Zeitraum abläuft und nicht
rechtzeitig die Bescheinigung vorlag, so ist dieser Zwischenraum zu zahlen.
Dieses hätte man umgehen können in dem man formlos den Antrag auf eine erneute Befreiung stellt und die Unterlage vom Amt nachreicht.

Wenn du nun sagst die hätten frühzeitig die Bescheinigung vom Amt erhalten, so solltest du der Forderung widersprechen. Ich bin mir allerdings nicht sicher, dass die Forderung nicht trotz allem fällig wird, bis nicht etwas anderes entschieden ist. Ggf. vernünftig mit der Hotline reden und dann vereinbaren dass die Forderung bis zur Klärung auf Eis gelegt ist.

Ich hoffe ehrlich gesagt dass noch jemand in Bezug auf den Widerspruch antwortet, denn ich hab das Problem so noch nicht gehabt.

*Tanja Gwiasda* · 05.02.2010, 22:19

Wenn der Antrag per Post bei denen nicht eingegangen ist, muss man für die Zeit leider zahlen, Widerspruch einlegen hatte bei uns leider nix gebracht.

Leider kommt es schon mal vor, dass per Post was mal nicht ankommt, das hatten wir auch schon gehabt, wir mussten trotz Widerspruch zahlen.

Die Beweispflicht liegt nun mal beim Absender, dass der Antrag auf Befreiung auch bei der GEZ angekommen ist. Und bei normaler Briefpost läßt es sich nicht nachweisen.

**Shafirion** · 05.02.2010, 22:25

Tjo dann iss das wohl Lehrgeld. Ich würde aber auf jeden Fall mit denen eine Ratenvereinbarung machen. Am Besten man faxt einen formlosen Antrag auf eine Ratenzahlung dort hin.

Es bleibt dir sicherlich auch offen einen Widerspruch zu machen.
Hast du evtl. eine Rechtschutzversicherung? Ich kann mir gut vorstellen dass es etwas Zeit in Anspruch nimmt und auch lange dauern wird.

Violet_S.1984 · 05.02.2010, 22:27

Ich habe aber zwei Zeugen, die dabei waren als ich den Brief bzw. Antrag zur Post gebracht habe. Und vernünftig reden ist mit denen nicht, hab da schon mehrmals angerufen... Mir wurde mit Mahnverfahren usw. gedroht. Ich habe die Änträge regelmäßig gestellt. Die letzte Bewilligung lief bis 31.10.09 und den neuen Antrag habe ich schon anfang Oktober 09 hingeschickt, also bevor der andere abgelaufen war. Ich kann doch nichts dafür wenn der nicht ankommt... und die Zahlungsaufforderung kam auch erst im Dezember... Alles ziemlich merkwürdig...

*Tanja Gwiasda* · 05.02.2010, 22:34

	Zitat:			Im Original stammt dieser Text von Violet_S.1984
	Ich kann doch nichts dafür wenn der nicht ankommt...

Das ist das Problem, auf dem Postweg können Briefe auch abhanden kommen und somit ist auch trotz Einwurf mit Zeugen ein Nachweis über die Zustellung des Briefes in den "Machtbereich" des Empfängers nicht gegeben.

Die Zeugen beim Einwurf des Briefes in einen Briefkasten der Post ist leider kein Beweis dafür, dass ebendieser auch bei der GEZ angekommen.